Archiv der Kategorie: Gesellschaft

Auch ich bin Urheber!

Unter dem Titel „Wir sind die Urheber“ haben sich 100(?) AutorInnen und andere Kulturschaffende vor den Karren der Content- und Verwertungsindustrie spannen lassen, um Forderungen nach Zensur und Bespitzelung im Internet und noch weitergehende Kriminalisierung der MediennutzerInnen zu unterstützen. [Eine … Weiterlesen

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Bundestag: Grundgesetz nicht gefunden

Eben wollte ich etwas im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland nachschlagen — trotz diverser Aufweichungen in den letzten knapp 20 Jahren noch immer die Grundlage für eine relative Freiheit. Der erste Treffer bei der Google-Suche nach „grundgesetz“ verweist auf eine … Weiterlesen

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Die gar traurige Geschichte mit dem Grundgesetz

Zensursel war allein zu Haus, Die Wähler waren alle aus. Als sie nun durch den Reichstag sprang Mit leichtem Mut und Sing und Sang, Da sah sie plötzlich vor sich stehn Das Grundgesetz, nett anzusehn. „Ei“, sprach sie, „ei, wie … Weiterlesen

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Der Supersommerhit 2009

Von der Musikrichtung her stehe ich ja eher auf Metal, aber dieser Song muss GENAU SO sein: Ruft eure lokalen Radiosender und Fernsehstationen an und bittet sie, den Song zu spielen. Täglich hundertmal, damit auch der Letzte merkt, worum es … Weiterlesen

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Wer hat uns verraten (Folge CCLXXXVII)

Die Geschichte der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist eine lange Geschichte der Verarschungen und faulen Kompromisse. Hier nur noch mal einige Highlights für Vergessliche: 1914: Zustimmung zum 1. Weltkrieg 1919: „Blut-Noske“ lässt auf demonstrierende Arbeiter schießen 197x: Notstandsgesetze 197x: NATO-Doppelbeschluss (Stationierung von Mittelstreckenraketen mit Nuklearsprengköpfen auf deutschem Boden) 1993: Asyl“kompromiss“ (faktische Abschaffung des Asylrechts) 1998: Beteiligung am NATO-Angriffskrieg gegen Serbien 2001: Beteiligung am NATO-Angriffskrieg gegen Afghanistan 2001ff: „Otto-Kataloge“ (zahllose Aufweichungen von Bürgerrechten und extreme Zunahme der Überwachung und Bespitzelung) 2003: Agenda 2010 inkl. „Hartz-Gesetze“ (Gängelung, Entrechtung und Ausplünderung Arbeitsloser) 2005: Zusammenschluss mit der CDU/CSU zur 2. Großen Koalition in der Geschichte der BRD 2005: „Kompromiss“ zur Erhöhung der Mehrwertsteuer (CxU wollte +2%, SPD keine Erhöhung => Ergebnis +3%!) 2009: Einführung einer geheimen, durch keinerlei demokratische oder juristische Kontrolle legitimierten Internetzensur unter dem Deckmäntelchen der „Bekämpfung“ von Kinderpornographie Hab ich noch was vergessen? Zusätzliche Hinweise: Die CxU ist selbstverständlich mindestens genauso unwählbar Bündnis 90/Die Grünen haben während sieben Jahren Beteiligung an der Bundesregierung JEDE Schweinerei der SPD mitgetragen. Im Übrigen haben sie bei der Zensursula-Abstimmung 15 der insgesamt 18 Enthaltungen zu verantworten. Wollen die sich für den Herbst als Koalitionspartner bei der CxU anbiedern? Der Herr von und zu Guttenberg scheint sie ja auch schon zu umwerben. Die politische Herkunft einer der beiden Teilparteien, die sich zur Linken zusammengeschlossen haben, mag viele abschrecken, aber man bedenke, dass sie als einzige im Bundestag vertretene Partei konsequent gegen alle Überwachungs-, Bespitzelungs- und Zensurgesetze gestimmt hat. Neben den Piraten daher IMHO die einzige wählbare … Weiterlesen

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STOPP! Dieses Blog könnte politische Kritik enthalten …

Als Kollege André im Dezember 2008 in seinem Blog darüber berichtete, war es noch ein Vorschlag des für bizarre Ideen und hartnäckige Realitätsverweigerung bekannten Herrn Schünemann (niedersächsischer Innenminister). Inzwischen ist es geltendes Gesetz, und fünf Provider haben einen entsprechenden Vertrag … Weiterlesen

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Frankreich auf dem Weg ins digitale Mittelalter?

Schon seit Längerem ist bekannt, dass Frankreich „Urheberrechtsverletzern“, das heißt Tauschbörsennutzern, nach zweimaliger Verwarnung automatisiert den Internetzugang sperren möchte, ohne Richterbeschluss et al. Schon diese Maßnahme ist IMHO vergleichbar mit dem barbarisch-mittelalterlichen Handabhacken bei Dieben (natürlich nicht, was das Schmerzlevel … Weiterlesen

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Aktionstag gegen Vorratsdatenspeicherung

Diese Woche soll im Bundestag das Gesetz zur so genannten Vorratsdatenspeicherung verabschiedet werden — wenn es durchkommt (womit fest zu rechnen ist), wird ab dem 01.01.2008 verdachtsunabhängig gespeichert, wen ihr wann anruft, welche Websites ihr besucht und wem ihr E-Mails … Weiterlesen

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